Rheinische Post: Kommentar / Merkel fehlt ein Plan zur Lösung der Krise = Von Martin Kessler

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Ja, mach nur einen Plan und sei ein großes
Licht, heißt es in Brechts Ballade von der Unzulänglichkeit
menschlichen Planens. Und mach dann noch –nen zweiten Plan, gehn tun
sie beide nicht. Die frühere DDR-Bürgerin Angela Merkel kennt die
Zeilen gut. Und manches an ihrem Regierungsstil weist darauf hin,
dass sie es auch beherzigt. Die Kanzlerin reagiert lieber, als selbst
die Richtung vorzugeben. Damit war sie zehn Jahre erfolgreich. In der
Flüchtlingsfrage funktioniert das nicht mehr. Ihre Versuche, die Zahl
der Menschen zu reduzieren, die in Deutschland Zuflucht suchen, sind
bislang gescheitert. Zugegeben, es braucht Zeit, bis die Asylpakete
eins und zwei wirken. Aber auch diese beiden Maßnahmen, von denen die
zweite noch nicht einmal vom Kabinett verabschiedet wurde, sind eher
Reaktion als zukunftsgerichtetes Handeln. Wo bleibt ein
Einwanderungsgesetz, das Menschen aus armen Regionen Hoffnung gibt?
Wo ist die Tacheles-Konferenz mit den EU-Partnern, auf der
Deutschland mit der Schließung der Grenzen droht? Wie viele
Flüchtlinge kann Deutschland kontrolliert aufnehmen? Bei diesen
Fragen ist kein Plan erkennbar. Merkel hat das Format, einen solchen
zu formulieren. Warum sie es nicht tut, bleibt ihr Geheimnis.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

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