Rheinische Post: Kommentar / Merkels doppeltes Signal = von Eva Quadbeck

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Kanzlerin Merkel ist haarscharf daran
vorbeigekommen, sich erneut einen Kotau vor Erdogan vorwerfen lassen
zu müssen. Die Nachricht, wonach sich die Bundesregierung von der
Armenien-Resolution distanziere, war für Merkel eine unangenehme
Meldung zur richtigen Zeit. Sie gab der Kanzlerin die Gelegenheit,
eine doppelte Botschaft zu senden. So stellte sie glasklar heraus,
dass sie sich nicht in die Angelegenheiten des Bundestags einmische,
und sendete zugleich ein versöhnliches Signal an Erdogan.
Außenpolitisch wird ihr dies helfen. Deutschland und Europa brauchen
die Türkei in so vielen Fragen – um nur einige davon zu nennen: beim
Flüchtlingsabkommen, im Syrienkrieg, im Anti-Terror-Kampf, in der
Nato. Innenpolitisch hat sie ein blaues Auge kassiert. AfD und Linke
legen diesen Schritt eben doch als Kotau vor Erdogan aus. In
Mecklenburg-Vorpommern könnte das verfangen. Im Osten Deutschlands
herrscht vielfach die Auffassung, die Kanzlerin kritisiere Putin zu
viel, während sie Erdogan wegen der Flüchtlingskrise schonend
behandele.

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