Rheinische Post: Kommentar / Merkels Klartext für London = Von Birgit Marschall

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Klartext an die Londoner Adresse war nötig,
Angela Merkel hat ihn geliefert: Wer aus der EU austreten möchte,
kann das gerne tun, aber dann darf er nicht davon ausgehen, sich der
Pflichten entledigen zu können, die Privilegien der EU-Mitgliedschaft
aber zu behalten. In London gibt es allen Ernstes derartige
Überzeugungen, etwa beim möglichen neuen Premier Boris Johnson.
Merkel machte auch unmissverständlich klar, dass die EU zu
„Vorverhandlungen“ über ein späteres Austrittsersuchen nicht bereit
ist. Auch diesen Plan gibt es in London – offenbar mit dem perfiden
Hintergedanken, zuhause ein Verhandlungsergebnis präsentieren zu
können, dass dann vielleicht gut genug wäre, um doch nicht aus der EU
austreten zu müssen. Auf dieses Spiel will sich die EU zu Recht nicht
einlassen: London würde sofort EU-kritische Nachahmer finden, die
ebenfalls auf Sonderkonditionen pochen. Die EU würde das nicht
überleben. Wer Mitglied im Club ist, muss daraus besondere Vorteile
ziehen. Alles andere würde die EU ad absurdum führen. Damit sie
bestehen bleibt, muss die EU attraktiver, transparenter und
demokratischer werden. Ihre Erneuerung ist dringend nötig. Eine
Vision, einen Plan dafür lässt Merkel noch vermissen.

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