Rheinische Post: Kommentar / NRW bleibt hinter den Möglichkeiten zurück = Von Detlev Hüwel

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Ausgerechnet in der Sozialpolitik klaffen in
Nordrhein-Westfalen Anspruch der Landesregierung und Wirklichkeit
weit auseinander. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will
„kein Kind zurücklassen“, doch die Kinderarmut wie überhaupt das
Armutsrisiko sind nirgendwo so gestiegen wie in NRW. Dies
festzustellen bedeutet nicht, das lebens- und liebenswerte Land
schlechtzureden. Man darf aber nicht die Augen vor der Realität
verschließen. Der für die Regierung Kraft bittere Befund lautet also:
Nordrhein-Westfalen bleibt hinter seinen Möglichkeiten zurück, weil
es wirtschaftlich eigentlich ein ganz starkes Stück Deutschland ist.
Es hat lange Zeit den Wandel verschlafen. Erst Jürgen Rüttgers (CDU)
hatte den Mut, die kostspielige heimische Steinkohleförderung zu
beenden. Das konnte aber nichts mehr daran ändern, dass
Milliardensummen ausgegeben wurden, die besser in unsere Schulen
investiert worden wären. Denn Bildung ist die Grundvoraussetzung für
ein gesichertes Einkommen. Das bedeutet: Wer wirklich niemanden in
Armut zurücklassen will, muss für Arbeitsplätze sorgen, indem er
bürokratische Hemmnisse beseitigt, statt ständig neue zu erfinden.

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