Rheinische Post: Kommentar: Ohne Diplomatie

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Je lauter die Drohungen aus der Türkei gegen
die Armenien-Resolution des Bundestags wurden, desto mehr mussten
sich im deutschen Parlament die Reihen schließen. Ein Land, zu dessen
Selbstverständnis es gehört, Meinungsfreiheit und Menschenrechte zu
vertreten, und das sich selbst schonungslos mit der eigenen
Vergangenheit auseinandersetzt, darf auch anderen Nationen die
Meinung sagen. Wenn Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier
alleine hätten entscheiden können, wäre die Armenien-Resolution nicht
zustande gekommen. Doch nur mit Diplomatie kann man Autokraten wie
Erdogan nicht begegnen. Jedes Einknicken nutzt er aus, um die eigene
Position zu stärken. So ist die Resolution nicht nur eine
Positionierung dafür, dass vor mehr als 100 Jahren im Osmanischen
Reich ein Völkermord geschah. Sie ist auch das Bekenntnis eines
selbstbewussten Parlaments, das frei von der Regierung entscheidet.
Da Unionsfraktionschef Kauder und Grünen-Chef Özdemir treibende
Kräfte waren, ist sie zudem ein schwarz-grünes Signal.

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