Rheinische Post: Kommentar / Schutz vor Terror = Von Horst Thoren

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Der IS-Terror erreicht Nordrhein-Westfalen. Ein
Toter aus Korschenbroich ist identifiziert, ein zweites Opfer des
Anschlags auf Touristen in Tunesien kommt möglicherweise ebenfalls
vom Niederrhein. Der IS-Terror, bislang wahrgenommen als in erster
Linie arabisches Problem, trifft damit das ausgeprägte deutsche
Sicherheitsbedürfnis. Die politische Debatte, zuletzt bestimmt vor
allem von der Flüchtlingsfrage, wird sich deshalb verstärkt dem Thema
Gefahrenabwehr zuwenden. Mit Trauerbekundungen allein ist es dabei
nicht getan. Am Grab der Opfer muss die Politik erklären, wie sie
Terroristen im In- und Ausland besser bekämpfen will. Letztlich geht
es um einen substanziellen Beitrag zur Allianz gegen den Islamischen
Staat.

Bislang bildet die Bundeswehr mit mäßigem Erfolg kurdische Kämpfer
aus und versorgt diese mit Waffen. Eine Ausweitung des Engagements
auf Luftangriffe wird kritisch gesehen, weil zivile Opfer
unausweichlich wären. Der verlustreiche Einsatz von Bodentruppen ist
unwahrscheinlich. Möglich und notwendig aber sind finanzielle Hilfen
und eine übergreifende Kooperation der Sicherheitskräfte – auch zum
Schutz der Ferienregionen.

Die Gängelung der Nachrichtendienste, nach dem NSA-Skandal ins
Abseits gestellt, behindert jedoch den internationalen Austausch.
Sicherheitsexperten beklagen bereits Informationslücken. Und selbst
die Terrorabwehr im eigenen Land, konzentriert auf die Überwachung
der islamistischen Szene und ihrer Kämpfer, leidet unter der
Nachrichtensperre. Verkehrte Welt! Wer Bürger schützen will, darf
Terroristen nicht schonen. Die Opfer klagen an. Der Trauer müssen
mehr Taten gegen den Terror folgen!

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

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