Rheinische Post: Neues Kabinett ist kein Signal des Aufbruchs

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Kommentar von Detlev Hüwel

o sieht sie also aus, die umgebildete Regierungsmannschaft, mit
der Hannelore Kraft in den Landtagswahlkampf 2017 ziehen wird. Die
neuen Namen dürften in der Öffentlichkeit allerdings kaum bekannt
sein. Die künftige Familienministerin, die als Standesbeamtin ihre
Meriten erworben haben mag, muss erst noch beweisen, dass sie ein so
komplexes Ministerium leiten kann. Wahrscheinlich hätte Kraft in
ihrer Ministerriege gern den zugkräftigen Namen eines führenden
Gewerkschafters oder Arbeitsmarktspezialisten gehabt, jemanden, von
dem man erwarten kann, dass er Probleme nicht nur beschreibt, sondern
auch anpackt und zu lösen versucht. Hat der neue Arbeitsminister mehr
Handlungsspielraum als sein Vorgänger – oder wird er ihn besser
nutzen? Die drei neuen Minister müssen jedenfalls alle dazu
beitragen, dass das Jahrhundertprojekt, die Integration der
Flüchtlinge, gelingt. Insofern sind hohe Erwartungen an die
Kabinettsumbildung geknüpft. Mit einem Aufbruch hat das aber nichts
zu tun. Vielmehr scheint SPD-Landeschefin Kraft vor allem nach der
Niederlage in Oberhausen und angesichts der Stichwahl am Sonntag in
Essen nervös geworden zu sein. Sie will jetzt Führungsstärke
signalisieren.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

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