Rheinische Post: Obama in Erklärungsnot Von Frank Herrmann

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Barack Obama ist in Erklärungsnot. Vor knapp
zwei Jahren hat er Korrekturen versprochen, strengere Regeln für
einen Krieg, dessen Akteure an Joysticks sitzen, als spielten sie ein
Videospiel. Nun macht die Nachricht vom Tod einer amerikanischen und
einer italienischen Geisel in Pakistan deutlich, was für eine Kluft
zwischen Worten und Taten klafft. Gewiss, es handelt sich um einen
tragischen Irrtum. Der aber gleichwohl illustriert, wie wenig sich am
Kern des Problems geändert hat. Wenn die US-Regierung Drohnenangriffe
anordnet, maßt sie sich das Recht an, Terrorverdächtige ohne
Gerichtsverfahren hinzurichten. Oft sind es Verdächtige, deren Namen
sie nicht einmal kennt. Bisweilen reicht schon verdächtiges
Verhalten, um Raketen abzufeuern. Nach Obamas neuen Regeln muss
„annähernde Gewissheit“ herrschen, dass erstens keine Zivilisten zu
Schaden kommen und zweitens die ins Visier Genommenen eine
unmittelbare Bedrohung darstellen. Was das konkret bedeutet, darüber
entscheidet ein Geheimdienst, der die Öffentlichkeit bisher mit allzu
vagen Erklärungen abspeist.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

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