Rheinische Post: Parteien-Streit hemmt Kommentar Von Jan Drebes

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Das Muster ist bekannt: Erst sind sich
insbesondere CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel
nicht zu schade, in öffentlichen Statements auf den Koalitionspartner
einzudreschen. Wenn es dann aber wie gestern zur Aussprache unter
sechs Augen im Kanzleramt kommt, demonstrieren sie mit Kanzlerin und
CDU-Chefin Angela Merkel Optimismus. Und dann? Dann hat es zuletzt
nur wenige Tage gedauert, bis wieder einer der Protagonisten
ausscherte und das Signal „Wir können doch noch miteinander“
zerstörte. Warum sollte es also dieses Mal anders sein? Schon jetzt
sind die Auflösungserscheinungen der Koalition deutlich sichtbar. Und
das Bündnis funktioniert auch deswegen schlecht, weil in allen drei
Parteien heftige Debatten um Personal und Inhalte toben. Angela
Merkel büßt selbst in der CDU an Zustimmung ein. Seehofer muss aus
Bayern zetern, um dort die absolute Mehrheit seiner Partei gegen die
AfD zu verteidigen. Und Gabriel steht wegen des Streits um
Handelsabkommen unter Druck. Für die Arbeit der Koalition ist daher
leider Pessimismus angebracht.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

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