Rheinische Post: Schwarz-grüne Hütchenspiele Kommentar Von Michael Bröcker

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Koalitionsspekulationen bereiten nicht nur
Journalisten Freude. Auch die Protagonisten der
nordrhein-westfälischen Parteien nutzen die Jubiläums- und Volksfeste
dieser Tage gerne zu Diskussionen, wer mit wem könnte. Nur wird eine
Sache übersehen: die Inhalte. Das schwarz-grüne Farbenspiel, das
Winfried Kretschmann im Bund vorantreibt, ist in Düsseldorf ein
Hütchenspiel. Zwar ist CDU-Chef Armin Laschet ein Schwarzgrüner, der
in seiner politischen Laufbahn wohl öfter mit Grünen als mit
Liberalen ein Bier trinken ging. Als es 2009 in Laschets Heimat
Aachen um ein solches Bündnis im Rat ging, betonte Laschet, die alten
parteipolitischen Schlachten seien vorbei, der Gegensatz zwischen
Wirtschaft und Umwelt überwunden. Für Aachen mag das stimmen, im Land
geht die Schlacht indes weiter. Die CDU-Basis will einen Wirtschafts-
und Sicherheitswahlkampf. Genau hier wirken die Remmel-Grünen wie ein
Antipode. Klimaschutz, Kohlepolitik, Massentierhaltung,
Videoüberwachung, Datenschutz. Schwarz und Weiß statt Schwarzgrün. Im
Bund haben beide Parteien näher zueinandergefunden, seitdem der grüne
Steuermaximierer Jürgen Trittin an Einfluss verloren hat. Im Land
nicht.

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