Rheinische Post: SPD erteilt Verbrennungsmotoren-Verbot der Grünen Absage

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SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den
Grünen für den Fall einer gemeinsamen Regierungskoalition eine Absage
zum Verbot von Verbrennungsmotoren bis 2030 erteilt. „Eine Abkehr vom
Verbrennungsmotor schon bis 2030 würde in einem Koalitionsvertrag mit
uns keinen Platz haben“, sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Einzelne Beschlüsse der Grünen
seien fern der Realität und für die SPD nicht tragbar. „Dazu wissen
wir zu gut, was ein solcher Strukturwandel mit sich brächte“, sagte
Heil, fügte jedoch hinzu: „Aber auch wir wollen den Umstieg bei
Antrieben auf absehbare Zeit.“ Vor dem SPD-Parteitag an diesem
Wochenende in Dortmund ging Heil auch einen Schritt auf die Grünen
zu. „Die Grünen sind uns wesentlich näher, schon wegen gemeinsamer
Regierungsarbeit in der Vergangenheit“, sagte der
SPD-Generalsekretär.

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