Rheinische Post: SPD will mehr Petitionen von Kindern ermöglichen

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Damit künftig mehr Kinder und Jugendliche eine
Petition beim Bundestag einreichen, will die SPD den Internetauftritt
des Bundestages kindgerechter gestalten. „Es gibt einen großen Bedarf
an einer eigenen Petitionsseite für Kinder und Jugendliche“, sagte
Stefan Schwartze, SPD-Abgeordneter und Obmann im Petitionsausschuss
des Bundestags, der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe).
Insbesondere Minderjährige würden durch die bestehende
Petitionsplattform des Bundestags zu wenig angesprochen. Schwartze
setzt sich für eine kindgerechte Plattform ein, auf der das Verfahren
in einfacher Sprache erklärt werden soll. Junge Petenten sollen dann
zügig leicht verständliche Antworten erhalten. Weil es immer mehr
Online-Petitionen privater Anbieter gebe, müsse sich der Bundestag
neu aufstellen. „Wir sind das Original, nur bei uns gibt es einen
direkten Draht vom Bürger zum Gesetzgeber“, sagte Schwartze.
Tatsächlich ging die Zahl der beim Bundestag eingereichten Petitionen
zuletzt deutlich zurück. Im vergangenen Jahr erreichten lediglich
13.137 neue Bürgeranliegen den Bundestag, so wenige wie seit fast 30
Jahren nicht mehr.

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