Saarbrücker Zeitung: Hofreiter fordert von SPD-Chef Gabriel klare Worte zur Maut

Abgelegt unter: Allgemein |





Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den
SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel aufgefordert, in Sachen Pkw-Maut ein
Machtwort zu sprechen. Hofreiter sagte der „Saarbrücker Zeitung“
(Online-Ausgabe): „Ich warne die Bundesregierung: Der Datenschutz
darf für den Maut-Irrsinn nicht geopfert werden. Hier ist auch Sigmar
Gabriel in der Pflicht.“

Hofreiter forderte den SPD-Vorsitzenden auf, jetzt Farbe zu
bekennen: „Teilt er die berechtigte Kritik seiner Genossen an der
Maut oder stützt er Dobrindts Unsinn und macht sich mit dem Murks
gemein?“ Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und CSU-Chef
Horst Seehofer seien eine Gefahr für den Datenschutz, ergänzte
Hofreiter. Denn die Maut drohe zur alles überwachenden Datenkrake zu
werden. „Big Alex is watching you“, so der Grüne.

Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/226 20 230

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.



Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de