Sanktionen in der Grundsicherung: Vorsicht bei der Interpretation der Zahlen

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Die Bundesagentur für Arbeit (BA) veröffentlicht
heute die aktuelle Statistik zu Sanktionen in der Grundsicherung für
das Jahr 2012. BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt warnt jedoch vor
einer vorschnellen Interpretation der Zahlen: „Die absolute Zahl mag
hoch erscheinen, gemessen an der Gesamtzahl der Leistungsberechtigten
haben die Jobcenter nur wenige Menschen sanktioniert.“

Im Dezember 2012 mussten die Jobcenter 86.100 und im gesamten Jahr
2012 1.024.600 Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen
Leistungsberechtigten neu aussprechen. Das sind 98.900 (11 Prozent)
mehr als 2011. Der Anstieg erklärt sich allein durch mehr Sanktionen
aufgrund von Meldeversäumnissen. Sie haben im Vergleich zum Vorjahr
um 107.500 auf 705.000 zugenommen. Das entspricht einem Anteil an
allen Sanktionen von rund 70 Prozent. 13 Prozent der Sanktionen
wurden wegen Ablehnung einer Beschäftigung, Ausbildung oder
Bildungsmaßnahme ausgesprochen.

Im Dezember 2012 waren 148.500 und im Jahresdurchschnitt 2012
insgesamt 150.300 erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit mindestens
einer Sanktion belegt, das waren 3,4 Prozent aller erwerbsfähigen
Leistungsberechtigten.

Zurückzuführen ist der Anstieg der Sanktionen auf die gute Lage
auf dem Arbeitsmarkt und eine intensivere Betreuung in den
Jobcentern. „Wenn wir den Menschen mehr Angebote machen können,
nehmen auch die Meldeversäumnisse zu“, erklärt Heinrich Alt.

Die BA setzt mit Sanktionen auch das Prinzip „Fördern und Fordern“
um. Heinrich Alt: „Hartz IV Empfänger wünschen sich eine möglichst
dauerhafte und ordentlich bezahlte Beschäftigung. Die geringe
Sanktionsquote zeigt, dass die Spielregeln von der deutlichen
Mehrheit der Kunden akzeptiert werden und die Jobcenter
verantwortungsbewusst mit dem Instrumentarium umgehen. Sanktionen
sind immer das letzte Mittel. Wir wollen keine Drohkulisse aufbauen,
sondern über Vertrauen und Argumentation unsere Kunden erreichen.“
Alt weiter: „Vergessen wir nicht, dass die Grundsicherung von
Steuerzahlern finanziert wird, also auch von der Kassiererin, dem
Dachdecker oder der Altenpflegerin. Der Gesetzgeber muss Leitplanken
definieren um das Sozialsystem so zu gestalten, dass es von der
Allgemeinheit als gerecht empfunden wird.“

Die aktuelle Statistik zur Zahl der Sanktionen in der
Grundsicherung finden Sie unter http://statistik.arbeitsagentur.de/Na
vigation/Statistik/Statistik-nach-Themen/Grundsicherung-fuer-Arbeitsu
chende-SGBII/Sanktionen/Sanktionen-Nav.html

Die fünf größten Irrtümer über Hartz IV-Empfänger und was die
wahren Fakten sind: http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Pr
essemeldungen/2012/Presse-12-042-Irrtuemer.pdf

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de. Folgen Sie der
Bundesagentur für Arbeit auf Twitter: www.twitter.com/bundesagentur

Pressekontakt:
Bundesagentur für Arbeit
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