Schäuble: Entscheidung über Kapitalverkehrskontrollen ist die Sache Griechenlands

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hält
Kapitalverkehrskontrollen im Kampf gegen die Krise in Griechenland
offenbar für ein mögliches Szenario. Darauf deuten Aussagen Schäubles
in einem Gespräch mit dem amerikanischen Wirtschaftsprofessor Kenneth
Rogoff hin, das am Donnerstag in der Wochenzeitung DIE ZEIT
erscheint.

In dem Gespräch schlägt Rogoff vor, Griechenland könnte sich durch
eine Einschränkung des Kapitalverkehrs für fünf oder zehn Jahre Zeit
verschaffen, um seine Wirtschaft zu sanieren. De facto sei dann ein
Euro in Griechenland „weniger wert als ein Euro in Deutschland oder
Frankreich“. Aus diesem Grund sind derlei Einschränkungen hoch
umstritten.

Auf die Frage, ob er eine solche Entwicklung für möglich halte,
bemerkt Schäuble lediglich: „Ich will dazu nur so viel sagen: Die
Entscheidung über Kapitalverkehrskontrollen obliegt allein den
Mitgliedsstaaten.“

Unabhängig von der Frage der Kapitalkontrolle ruft Schäuble die
griechische Regierung auf, eine Entscheidung über die Zukunft des
Landes in der Währungsunion zu treffen. „Wir haben gesagt, wir helfen
euch, aber ihr müsst finanziell wieder auf eigene Beine kommen. Das
ist die Philosophie des Rettungsprogramms. Die neue Regierung sagt:
Wir wollen den Euro behalten, aber wir wollen das Programm nicht
mehr. Das passt nicht zusammen“, sagt er.

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