Schön/Jarzombek: Erfolgsbilanz zur Digitalisierung Deutschlands

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Digitale Agenda weist erfolgreichen Weg in digitale
Zukunft

Der Legislaturbericht Digitale Agenda 2014-2017 der
Bundesregierung wird am morgigen Freitag im Deutschen Bundestag
debattiert. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der Sprecher der
Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Thomas Jarzombek:

Nadine Schön: „Mehr als drei Jahre Arbeit im Ausschuss Digitale
Agenda haben gezeigt: Die Digitalisierung hat im jüngsten
Bundestags-Ausschuss ein würdiges parlamentarisches Forum gefunden,
das die Arbeit der Bundesregierung an der Digitalen Agenda 2014 –
2017 erfolgreich begleitet hat. Digitale Verwaltung, Offene Daten und
Digitale Bildung sind nur einige Beispiele, für die sich das Gremium
in dieser Zeit zu einem Kompetenzzentrum entwickelt hat. Die
Kompetenz der Digitalpolitiker ist ebenso bei den anderen
Fachausschüsse gefragt. Auch Gesetzesvorhaben wie beispielsweise
eHealth oder autonomes Fahren erfordern digitalpolitischen
Sachverstand. Wichtig ist es, die Digitalisierung als einen
dynamischen und entwicklungsoffenen Prozess zu begreifen, bei dem
alle mitgenommen werden müssen. Nur eine Gesellschaft, die bereit
ist, diese Veränderungen aktiv zu gestalten, wird sie auch bewältigen
und wettbewerbsfähig bleiben können. Dabei müssen wir die Risiken im
Blick haben, aber vor allem die Chancen wahrnehmen. Digitalisierung
ist ein Querschnittsthema, welches immer mitgedacht werden muss, aber
auch nach eigenen Ansätzen und Lösungen verlangt.“

Thomas Jarzombek: „Die Digitalisierung ist Treiber von Innovation
weltweit: Sie verändert Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft. Mit der
Digitalen Agenda hat die Bundesregierung in 2014 die erste umfassende
nationale Digitalisierungsstrategie vorgelegt und damit die Grundlage
dafür geschaffen, dass sich alle Ressorts der Bundesregierung dieses
Zukunftsthemas annehmen. Seitdem haben wir viel erreicht,
beispielsweise über vier Milliarden Euro an Investitionen in den
Breitbandausbau, die Verbesserung der IT-Sicherheit oder die
Förderung von Startups und jungen innovativen Unternehmen investiert.
Hier haben wir die Rahmen- und Finanzierungsbedingungen für
Gründerinnen und Gründer deutlich verbessert. Deutschland hat zu den
weltweiten Innovationszentren ein großes Stück aufgeschlossen. Diese
Entwicklung müssen wir weiter unterstützen.

Daneben hat sich der Ausschuss Digitale Agenda bereits als
zentrale Größe der deutschen Digitalpolitik etabliert. Er spiegelt
die gesellschaftliche Diskussion über die digitale Zukunft
Deutschlands ins Parlament. Die Arbeit des Ausschusses zeigt, wie
sehr die Bedeutung der Digitalisierung auch für das Parlament
zugenommen hat. Die digitale Zukunft unseres Landes muss auch
zukünftig im Parlament kraftvoll mitgestaltet werden.“

Pressekontakt:
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