Steinbach: China muss Tod des tibetischen Bürgerrechtlers Tenzin Deleg Rinpoche aufklären

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Medizinische Hilfe darf Inhaftierten nicht verwehrt
werden

Der tibetische Menschenrechtsverteidiger Tenzin Deleg Rinpoche ist
nach 13 Jahren Haft in einem chinesischen Gefängnis gestorben, wie am
Mittwoch bekannt wurde. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

„Mit Tenzin Deleg Rinpoche hat das tibetische Volk einen
Vorkämpfer für den Schutz der Religion und der tibetischen Kultur
verloren. Der Tod des international sehr angesehenen tibetischen
Mönchs wirft sehr ernste Fragen auf. Es ist zwingend erforderlich,
dass die Umstände seines Todes restlos aufgeklärt werden.

Der Menschenrechtsverteidiger starb am Sonntag in einem
chinesischen Gefängnis, in dem er seit fast 13 Jahren eine
lebenslange Haftstrafe verbüßte. Mit der Einäscherung des Leichnams
hat man der Familie des Toten jetzt auch noch die Möglichkeit
genommen, die letzten Riten in Würde durchzuführen.

Tenzin Deleg Rinpoche gehörte zu den bekanntesten politischen
Gefangenen aus Tibet. Die Umstände seiner Verurteilung waren äußert
zweifelhaft. Wegen seines besorgniserregenden Gesundheitszustands
hatten sich auch die Bundesregierung und die Europäische Union für
eine medizinische Versorgung sowie eine Freilassung aus humanitären
Gründen eingesetzt.

Nach der im März 2014 in Haft verstorbenen Cao Shunli ist der Fall
des Tibeters erneut ein Hinweis darauf, dass Peking offenbar den Tod
inhaftierter Bürgerrechtler in Kauf nimmt, in dem es im
Krankheitsfall medizinische Hilfe verweigert. Die chinesische
Regierung muss aber die medizinische Versorgung aller Inhaftierten
gewährleisten. Es widerspricht elementaren humanitären Grundsätzen,
Medikamente und ärztliche Versorgung zu verweigern und dies als
Druckmittel gegen Häftlinge und ihre Angehörigen einzusetzen.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
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