Steinbach: Religionsfreiheit zentral für friedliches Miteinander

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Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des
Deutschen Bundestages widmet sich am morgigen Mittwoch in einer
Anhörung dem Schwerpunktthema Religionsfreiheit und
Demokratieentwicklung. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:

„Gerade die aktuelle Zuwanderung von hunderttausenden Menschen
nach Deutschland und Europa zwingt unsere Gesellschaften dazu, sich
auf die Religions- und Glaubensfreiheit zu besinnen und sich ihre
zentrale Bedeutung für ein friedliches Zusammenleben bewusst zu
machen. Dieser Debatte soll die morgige Anhörung neue Impulse geben.

Berichte über Gewalt zwischen Flüchtlingen zeigen, dass die
Menschen nicht nur vor der Gewalt religiöser Fanatiker aus ihren
Heimatländern fliehen, sondern auch teilweise religiöse und
kulturelle Vorstellungen mitbringen, die zu Konflikten untereinander
führen. Dies bekommen offenbar vor allem zum Christentum konvertierte
Muslime zu spüren.

Die Grundwerte unserer Verfassung und unseres Staates müssen ohne
Wenn und Aber gelten. Dies betrifft vor allem die Religions- und
Glaubensfreiheit. Dazu gehören aber natürlich auch das Gewaltmonopol
des Staates, die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie die
Bekräftigung des Existenzrechts Israels als Teil der deutschen
Staatsräson.

Wenn wir dafür sorgen wollen, dass die Menschen sich gar nicht
erst auf die Flucht aus ihrer Heimat begeben, müssen wir helfen, die
Region des Nahen Ostens zu stabilisieren und zu befrieden. Hier muss
es uns gelingen, gerade in den multiethnischen und multireligiösen
Gesellschaften in Syrien und im Irak auch die Religionsfreiheit zu
gewährleisten und so den Minderheiten eine Zukunftsperspektive zu
geben.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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