Steinbach: Völkermord an Jesiden beenden und IS-Täter zur Rechenschaft ziehen

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UN stellt Bericht zur IS-Gewalt vor

Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat in einem
Bericht das Vorgehen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gegen die
religiöse Minderheit der Jesiden im Irak und in Syrien als Völkermord
bewertet und von der internationalen Staatengemeinschaft Konsequenzen
gefordert. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:

„Der in Genf vorgestellte Bericht der vom UN-Menschenrechtsrat
einberufenen Untersuchungskommission für Syrien dokumentiert, wie die
Terroristen des Islamischen Staates (IS) seit August 2014
systematisch mit Ermordungen, Vergewaltigungen, Versklavungen und
Aushungern gegen die rund 400.000 Menschen starke religiöse
Minderheit mit dem Ziel vorgeht, ihre Identität auszulöschen.

Wir unterstützen ausdrücklich den Appell der Kommission an den
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, den Internationalen
Strafgerichtshof in Den Haag mit der Verfolgung der verantwortlichen
IS-Kommandeure zu beauftragen oder für diese Aufgabe ein
Sondertribunal einzurichten.

Die Terroristen hätten dem Bericht zufolge 2014 tausende Jesiden
aus ihren Siedlungsgebieten im irakischen Sindschar-Gebirge in das
benachbarte Syrien verschleppt. Dort seien sie seitdem extremer
Gewalt ausgesetzt. Männer sowie Jungen über zwölf Jahren seien von
ihren Familien getrennt, viele von ihnen nach Augenzeugenberichten
ermordet worden. Derzeit befänden sich noch immer mehr als 3.200
jesidische Frauen und Kinder in der Gewalt von IS-Terroristen, die
meisten innerhalb Syriens. Zahlreiche Frauen und Mädchen seien auf
Sklavenmärkten verkauft oder als Sexsklavinnen an IS-Kämpfer
„verschenkt“ worden.

Die Feststellung des Völkermords muss zu einem entschlosseneren
Handeln auf der politischen Ebene führen. Die internationale
Staatengemeinschaft muss ihre Anstrengungen erhöhen, die Gewalt gegen
die Jesiden zu beenden und die Verantwortlichen entschlossen zu
verfolgen und für ihre Verbrechen zur Rechenschaft ziehen.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
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