STOP THE BOMB fordert unmissverständliche öffentliche Ächtung der iranischen Holocaust-Leugnung und des antisemitischen Holocaust-Cartoon-Wettbewerbs durch Außenminister Steinmeier

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Die europaweite Kampagne STOP THE BOMB fordert in
einem offenen Brief den deutschen Außenminister Steinmeier auf, bei
seiner Iran-Reise die iranische Holocaust-Leugnung und den
antisemitischen Holocaust-Cartoon-Wettbewerb öffentlich, scharf und
unmissverständlich zu ächten: „Die Leugnung der Shoah ist keine
nebensächliche Marotte der iranischen Staatsführung. Sie ist vielmehr
ein Ausdruck der Zentralität des Antisemitismus für das iranische
Regime. Die Führung der Islamischen Republik hat die
Holocaustleugnung in das Zentrum ihrer Außenpolitik gerückt und nutzt
sie als politische Waffe gegen die größte jüdische Gemeinschaft der
Welt: gegen Israel. Das iranische Regime kann daher kein Partner
sein“, so STOP THE BOMB-Sprecherin Ulrike Becker. Steinmeier hatte am
27. Januar, dem Gedenktag der Befreiung des Konzentrations- und
Vernichtungslagers Auschwitz, erklärt: „Unter die Geschichte kann man
keinen Schlussstrich ziehen.“ Zudem hatte er betont, dass sich
niemand in Europa sicher fühlen kann, wenn sich „Juden,
Andersgläubige und Andersdenkende“ in Europa nicht sicher fühlen.
Dazu STOP THE BOMB-Sprecherin Ulrike Becker: „Akzeptiert die
Bundesregierung den islamistischen Antisemitismus oder verhält sie
sich ihm gegenüber indifferent, wirkt dies auf die europäischen
Gesellschaften zurück.“

Die Kampagne appelliert an Steinmeier, eine rote Linie bei der
Bewaffnung islamistischer und antisemitischer Terrororganisationen zu
ziehen und demokratische Kräfte im Iran und in der Region zu
unterstützen. In dem offenen Brief verweist STOP THE BOMB des
Weiteren darauf, dass das iranische Regime durch die Unterstützung
islamistischer Milizen in Syrien und im Irak die konfessionelle
Spaltung vorangetrieben hat und damit wesentlich verantwortlich für
den Aufstieg des Islamischen Staates ist. Überdies verhindere die
Unterstützung des Teheraner Regimes für Assad einen Friedensprozess
in Syrien und führe zu einer weiteren Eskalation der
Flüchtlingskrise. Auch innenpolitisch deute nichts auf eine Öffnung
hin. Dazu Ulrike Becker: „Das iranische Regime unterdrückt nach wie
vor alle, die sich der islamistischen Ideologie widersetzen und
terrorisiert Homosexuelle, Frauen, Andersdenkende und Andersgläubige.
Mit mehr als Tausend Hinrichtungen im Jahr 2015 finden im Iran im
Verhältnis zur Bevölkerungszahl die meisten Hinrichtungen weltweit
statt.“

Pressekontakt:
Ulrike Becker
STOP THE BOMB
Tel. 030 – 8733 3417
presse-de@stopthebomb.net
www.stopthebomb.net
Offener Brief online:
de.stopthebomb.net/steinmeier.html

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