Strobl: Wir können den Terror nicht ignorieren

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Sousse und Lyon sind eine deutliche Warnung

Nach den Terroranschlägen von Sousse und Lyon reist
Bundesinnenminister Thomas de Maizière am heutigen Montag nach
Tunesien. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl:

„Wer noch immer glaubt, dass der islamistische Terror mit schweren
Waffen nicht auch in Deutschland und in Europa angekommen ist, lebt
in einer Traumwelt: Heute Lyon und Sousse, morgen vielleicht Köln
oder Berlin.

Es ist bezeichnend, dass zu den schrecklichen Anschlägen in Sousse
und Lyon kein Wort von den Grünen und den Linken zu hören ist. Sie
haben, was die Sicherheit der Menschen in Deutschland angeht,
offenbar nichts zu sagen. Dabei sieht die Realität leider anders aus:
Auch Deutschland steht im Visier von Islamisten – die Anschläge, die
von den Sicherheitsbehörden etwa beim Radrennen am 1. Mai rund um
Frankfurt verhindert werden konnten, zeigen das.

Wir brauchen dringend Antworten auf die terroristischen
Abscheulichkeiten und nicht nur Bedenken zur Vorratsdatenspeicherung
und der Arbeit unserer Geheimdienste. Die Union hat für die innere
Sicherheit konkrete Verbesserungen in der Koalition durchgesetzt: Wir
statten die Sicherheitsbehörden besser aus, wir geben ihnen mehr
Befugnisse und wir haben das Terrorismusstrafrecht verschärft. Diese
Politik werden wir fortsetzen.

Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, für Sicherheit und
Schutz seiner Bürger zu sorgen. Wer so denkt wie Grüne und Linke, hat
den Schutz seiner Bürger aus den Augen verloren.

Unsere Gedanken sind bei den Opfern und Hinterbliebenen der
Bluttaten in Sousse und Lyon. Es ist wichtig, dass
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) heute nach Tunesien an
den Ort der Attacke reist, um unsere Unterstützung zu zeigen. Die
CDU/CSU-Fraktion nimmt die Bedrohung durch den islamistischen Terror
ernst. Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Wir werden die
Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger konsequent schützen und
verteidigen. Freiheit und Sicherheit sind keine Gegensätze, sondern
Sicherheit ist eine Voraussetzung für das Leben in Freiheit.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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