Stuttgarter Zeitung: Brasilien/Justiz – Lula kann wiederauferstehen

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Selbst die brasilianische Opposition hält das
Vorgehen der Justiz gegen Ex-Präsident Lula für überzogen. Der
Antrag, ihm dem Pass abzunehmen, damit er nicht fliehen kann, ist in
der Tat lächerlich. Dass Lulas Aktivitäten im Dienste von
Bau-Unternehmern ein Gschmäckle haben, ist unbestritten. Aber das
offenkundig maßlose Vorgehen der Staatsanwaltschaft beschädigt den
Ruf der Justiz und trägt zur Polarisierung der Gesellschaft bei: Lula
und die immer nur sehr gemäßigt linke brasilianische Linke werden in
konservativen Kreisen geradezu gehasst. Für Lula hat der Skandal
womöglich ein Gutes: Er gerät in die Rolle des Opfers. Erweisen sich
die Vorwürfe als gegenstandslos oder wenigstens als nicht so schwer,
kann er daraus durchaus noch politisches Kapital schlagen. (…)Wenn
er das jetzt durchsteht, dann kann er 2018 antreten als Kandidat für
sein drittes Mandat als Präsident. Dass er, so tief seine
Nachfolgerin in der Krise steckt, tatsächlich gewählt wird, scheint
zurzeit unwahrscheinlich. Aber wenn 2018 die Wirtschaft wieder
wächst, wie die Experten vorhersagen, steht er vielleicht plötzlich
wieder bestens da.

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