Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu De Maiziere/Kampfdrohnen

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Thomas de Maizière wurde schon als möglicher
Merkel-Nachfolger gehandelt, sollte die Kanzlerin mal keine Lust mehr
haben. Doch nach und nach verliert er seinen einst so tadellosen Ruf
– und sein Gespür für das Machbare gleich mit. Nun hat der
Verteidigungsminister eingestanden, dass er vor der Bundestagswahl
nicht mehr über den Erwerb von Kampfdrohnen zu befinden gedenke.
Avisiert hatte er die Entscheidung aber für dieses Frühjahr. Immer
deutlicher wurden die Mahnungen aus den oppositionellen und eigenen
Reihen, aber auch aus Bundeswehr und Gesellschaft, auf Schnellschüsse
zu verzichten und eine Grundsatzdebatte voranzustellen. Ausgerechnet
FDP-Chef Philipp Rösler setzte vor Tagen endgültig das Haltesignal –
de Maizière musste nachgeben, um den Eklat zu vermeiden.

Zurückzuweichen liegt nicht in der Natur des Ministers. Er
verteidigt die unbemannten Flugzeuge weiter mit aller Macht. Ein
tieferes Nachdenken über deren Risiken hat bei ihm nicht
stattgefunden, wenn sein zynischer Vergleich der Kampfdrohnen mit
Pfeil und Bogen der Maßstab ist. Ganz lax tut er so, als würden die
Soldaten damit schon angemessen umgehen. Dies wäre ohnehin
wünschenswert; doch zuvor bräuchte es einen demokratischen Konsens,
ob die Bundeswehr über solche Hinrichtungsinstrumente verfügen muss.

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