Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Digitalmarkt/Oettinger

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Wo schon ein bloßes Strategiepapier der
EU-Kommission Aufwallungen erzeugt, kann man sich ausmalen, welch
gewaltiger Streit ins Haus steht, wenn die Verabschiedung konkreter
Gesetze ansteht. Ein einheitliches EU-Urheberrecht zu schaffen, ist
allein schon eine Herkulesaufgabe: Wer nämlich Online-Inhalte allen
Europäern zugänglich machen muss, büßt die Möglichkeit ein, Lizenzen
in Einzelstaaten zu verkaufen. Das sogenannte „Geoblocking“ etwa,
also das Sperren bestimmter Dienste in bestimmten Ländern, wird noch
Gegenstand ideologischer Schlachten werden – zwischen Befürwortern
der kulturellen Vielfalt und Kämpfern für informationelle Freiheit.
Mittendrin in dieser Auseinandersetzung steckt der deutsche
Digitalkommissar Günther Oettinger, der sich zum Unmut der
Netzaktivisten schon klar gegen sie positioniert.

Es ist also klar, dass die Europäer noch viel Zeit brauchen, ehe
die nun diskutierten Ideen in der Realität ankommen. Der Tanker EU
muss hoffen, dass das Motorbootrennen der globalen Digitalisierung
bis dahin nicht schon längst entschieden ist.

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