Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu SPD/Mali

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Es ist kaum mehr als vier Wochen her, dass der
Bundestag die Beteiligung der Bundeswehr an zwei
Unterstützungseinsätzen für Mali beschlossen hat. Gerade erst hat der
EU-Einsatz zur Ausbildung der malischen Armee, an dem die Bundeswehr
beteiligt ist, richtig begonnen. Dass der SPD-Außenpolitiker Gernot
Erler diesen Moment nutzt, um westliche Kampfeinheiten ins Gespräch
zu bringen, ist kein gutes Timing.

Die SPD hat den beiden Mali-Einsätzen zugestimmt. Vier Wochen
später die Ausweitung zu einer Kampfmission ins Gespräch zu bringen
würde mindestens eine ausführliche sachliche Begründung erfordern.
Nun kann sich in Kriegen und Bürgerkriegen die Lage schnell ändern,
das ist wahr. Aber für viele Bürger ist nicht nachvollziehbar, wenn
Einschätzungen über Notwendigkeit und Art von Bundeswehreinsätzen von
Experten – Erler ist als Ex-Staatsminister im Außenamt ein Experte –
eine derart kurze Halbwertszeit haben.

Die EU-Mission benötigt zunächst Zeit, Wirkung zu entfalten.
Vielleicht muss man die Konzeption dieses Einsatzes überdenken,
vielleicht schon bald. Aber jetzt ist es noch zu früh.

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