Stuttgarter Zeitung: Merkel kannte Zweifel an Wirtschaftlichkeit von Stuttgart 21

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist einem
Bericht der „Stuttgarter Zeitung“ (Mittwochausgabe) zufolge bereits
vor ihrem Bekenntnis zum Bahnprojekt Stuttgart 21 in ihrer
Regierungserklärung vom September 2010 über die gefährdete
Wirtschaftlichkeit der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm informiert
gewesen. Das ergibt sich aus internen Vermerken des Kanzleramtes, die
der StZ vorliegen. Nach einem Vermerk vom 10. September 2010 für
„Frau Bundeskanzler“ wurde Merkel bereits damals über eine
Neubewertung der Wirtschaftlichkeit unterrichtet, von welcher der
Bundestag und die Öffentlichkeit erst erheblich später erfuhren.

Der sogenannte Nutzen-Kosten-Faktor war demnach durch
Kostensteigerungen nahe an den Wert von 1,0 gekommen, unterhalb
dessen die Neubaustrecke als unwirtschaftlich gegolten hätte. „Dies
dürfte auch zu einer kritischen Haltung der Haushälter und des
Bundesrechnungshofs gegenüber der Verwirklichung des Projekts
führen“, heißt es in dem Vermerk. Der Bundestag werde jedoch erst im
Oktober über die Neubewertung unterrichtet. Als Argument für
Stuttgart 21 wurde in dem Vermerk angeführt, dass die Neubaustrecke
die Beziehungen zwischen Stuttgart und München ähnlich beleben werde
wie die ICE-Strecke jene zwischen Hamburg und Berlin.

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