Stuttgarter Zeitung: Rückfall in alte CSU-Zeiten / Leitartikel zu CSU/Schmid/Seehofer

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Mit dem CSU-Fraktionschef Georg Schmid ist ein
Mann zurückgetreten, der im Wesentlichen keine tieferen Überzeugungen
hatte, außer dass er der Meinung war, es möge ihm und den Seinen so
weit ganz gut gehen. Nun hat mit voller Zustimmung der Fraktion
Christa Stewens Schmids Job übernommen, was bemerkenswert ist. Als
nämlich Horst Seehofer 2009 antrat, wurde die anerkannte
Sozialministerin Stewens als fürs Kabinett zu alt befunden. Nun aber
taugt sie wieder, wenn auch lediglich als Lückenfüllerin.

Viel anderes als kleinere Reparaturarbeiten am Image der Fraktion
wird Christa Stewens nicht vornehmen können bis zur Landtagswahl
Mitte September. Danach scheidet sie als Abgeordnete aus. Auch aus
diesem Grund wagte sie in letzter Zeit öfter ein Widerwort gegen
Seehofer–sche Pläne. Das eindeutige Votum für Stewens belegt wieder
einmal, dass die Mehrzahl der CSU-Abgeordneten gerne öfter inhaltlich
diskutieren würde, befürchtete man nicht zugleich, man säge sich den
Ast ab, auf dem man wieder zu sitzen hofft: die CSU will
bekanntermaßen die absolute Mehrheit in Bayern zurück.

Auch unter Seehofer, der sich von Anfang an teils sehr deutlich
von alten Amigo-Mustern in der CSU distanziert hatte, wurde deswegen
an Fehlern nur zugegeben, was öffentlich nicht mehr verheimlicht
werden konnte. Nach einer Zeit der Konsolidierung mehren sich nun auf
die Landtagswahlen zu wieder die Maluspunkte der CSU, und am
schwersten wiegen unklare Haltungen: sei es zum Fall des mutmaßlichen
Justizopfers Gustl Mollath, zu Uli Hoeneß oder eben zur
Selbstbedienungsmentalität nicht weniger bayerischer Parlamentarier.

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