Stuttgarter Zeitung: Sommerpause für Feinstaub

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Der Feinstaubalarm geht an diesem Samstag in die
Sommerpause. Bei allem Streit über die Maßnahme müsste mittlerweile
einiges klar sein. Erstens: Der Appell an die Bürger, freiwillig aufs
Auto zu verzichten, war erfolglos. Wer die Luft in Stuttgart kurz-
und mittelfristig verbessern will, kommt um Zwangsmaßnahmen nicht
herum. Zweitens: Die Methodik des Alarms hat sich als
Vorhersageinstrument für Tage hoher Luftbelastung im Großen und
Ganzen bewährt. Sie dürfte – was bei den von 2018 an drohenden
Fahrverboten an Alarmtagen wichtig ist – auch juristisch belastbar
sein. Und man mag ja kleinkariert über die richtige Bezeichnung
polemisieren und durchaus berechtigt über das nun geplante Fahrverbot
diskutieren, es kann sich – drittens – aber niemand aus der
Verantwortung stehlen: Gerichte und EU-Richtlinien zwingen Land und
Stadt zum Handeln. Und CDU, SPD und FDP, die jahrelang in politischer
Verantwortung nichts taten, sollten vom hohen Besserwisser-Ross
heruntersteigen: Wer wie sie mit dem ausgestreckten Zeigefinger
Richtung Grüne als Schuldigem zeigt, deutet mit mehr Fingern auf sich
zurück. Der Alarm geht. Doch die hohen Stickstoffdioxidwerte bleiben
– und die Feinstaubbelastung kommt spätestens im Herbst wieder. Erst
wenn es gelingt, die Belastung zu senken, ist ein Lob verdient.

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