Stuttgarter Zeitung: Steuerzahlerbund geißelt de Maizière

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Der Bund der Steuerzahler fordert Konsequenzen
aus dem Debakel um das Drohnenprojekt Euro Hawk. Haushaltsuntreue
müsse zum Straftatbestand werden, sagt der Präsident Reiner Holznagel
der „Stuttgarter Zeitung“ (Donnerstag). Disziplinarische Maßnahmen
und Ermittlungen wegen Untreue seien in Fällen von
Steuerverschwendung selten. Hier werde mit ungleichem Maß gemessen.
Schließlich habe die Steuerhinterziehung des FC-Bayern-Präsidenten
Uli Hoeneß Empörungswellen ausgelöst. „Ich wünsche mir, dass
Politiker auch bei Fällen von Steuerverschwendung so reagieren“,
erklärt Holznagel. Unterdessen hat der in die Kritik geratene
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem Bundesrechnungshof
nun doch volle Einsicht in die Unterlagen zu dem gestoppten
Drohnenprojekt zugesagt.

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