Stuttgarter Zeitung: zu Abschiebungen nach Afghanistan

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Immer schneller dreht sich in Afghanistan die
Gewaltspirale. Ein Symbol der Misere ist die beschädigte deutsche
Botschaft. Es war deshalb höchste Zeit, dass Kanzlerin Angela Merkel
umgeschwenkt ist, um eine Neubewertung der Sicherheitslage zu
ermöglichen. Bis diese vorliegt, sieht die Regierung von
Abschiebungen an den Hindukusch ab. Mit dem Kurswechsel versucht
Merkel zunächst, sich ein heißes Eisen im Wahlkampf vom Hals zu
halten – und sie lässt alle Unionspolitiker schlecht aussehen, die
von sicheren Gebieten sprechen, in die eine Abschiebung möglich sei.
De facto gibt es diese Regionen nicht. Vielleicht kehrt nun mehr
Ehrlichkeit in die Debatte ein – sicher ist aber auch das nicht.

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