Südwest Presse: KOMMENTAR · BUNDESWEHR

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KOMMENTAR · BUNDESWEHR

Fit für die Front Volker Rühe hat Erfahrung mit Auslandseinsätzen.
In seiner Amtszeit als Verteidigungsminister (1992-1998) entsandte
der Bundestag erstmals deutsche Soldaten in ferne Gefilde – nach
Kambodscha und Somalia. Dass Rühe dort bei einem Besuch stolperte,
worauf eine Zeitung „erster Deutscher gefallen“ titelte, ist ein
nettes Detail. Doch nun macht Rühe angeblich ernst: Er fordert, die
parlamentarischen Hürden für Auslandseinsätze zu senken und
„mandatsfreie“ Missionen zu definieren. Das ist eine volle Breitseite
gegen das in Deutschland aus historischen Gründen geltende Prinzip
der Parlamentsarmee. Es ist nicht weniger als der Versuch der
übergroßen Koalition, die Rechte einer kritischen Opposition zu
beschneiden. Und es ist der letzte Schritt, den Wandel der Bundeswehr
von Landesverteidigungskräften zur global agierenden
Interventionsarmee zur Normalität zu erklären. Die Kautelen des
vereinfachten Verfahrens, die verhindern sollen, dass Deutschland
ohne Wissen und Wollen des Bundestages in einen Krieg verwickelt
wird, sind kaum das Papier wert, auf dem sie stehen. Wie schnell sich
ein humanitärer Auslandsaufenthalt in einen Kampfeinsatz verwandeln
kann, haben die leidvollen Erfahrungen aus Afghanistan gezeigt – im
Zweifel wird die Sprache angepasst. Rühe will die Bundeswehr fit
machen für die internationale Vernetzung in Nato und EU, wo der
langwierige Sonderweg des Parlamentsvorbehaltes meist unbekannt ist.
Doch es lohnt sich allemal, vor einem Waffengang zweimal
nachzudenken. Denn wann in einem Krieg der erste Schuss abgegeben
wird, ist meist bekannt – vom letzten weiß man es nicht.

Pressekontakt:
Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218

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