Südwest Presse: KOMMENTAR · BUNDESWEHR

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Der Weckruf wurde erhört

Nach dem Ende des Kalten Krieges sind der Bundeswehr eine Reihe
von Strukturreformen verordnet worden, die auch als Schrumpfkur
bezeichnet werden können. Das betraf nicht nur das Personal, also die
Reduzierung von einst 600 000 auf heute 185 000 Soldaten, sondern
auch Waffen, Material und Standorte. Dass diese Entwicklung – der
Wehrbeauftragte spricht von „planmäßiger Mangelwirtschaft“ – nicht
ohne Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit der Armee und die Stimmung
in der Truppe bleiben konnte, überrascht nicht. Immerhin hat die
Verteidigungsministerin auf den Weckruf des Ombudsmannes der
Bundeswehr postwendend mit der Ankündigung reagiert, mehr Geld in die
Ausrüstung der Soldaten zu stecken. Ursula von der Leyen setzt sich
damit ab von ihren Vorgängern Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas
de Maizière, kann sich aber nicht völlig aus der Verantwortung für
einen Kurs stehlen, der seit mehr als zwei Jahren mit ihrem Namen
verbunden ist. Schuldig bleibt die Ministerin eine klare Beschreibung
des Anforderungsprofils einer Armee, die aktuell an mehreren Fronten
aktiv ist: bei der Friedenssicherung und dem Antiterrorkampf im
Ausland, bei der Territorialverteidigung und der Flüchtlingshilfe im
Inland. Erst wenn das neue Weißbuch der Bundeswehr vorliegt, kann das
Parlament auch Entscheidungen über die künftige Personalstärke und
den Finanzbedarf der Truppe fällen. Nicht vorher.

Pressekontakt:
Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218

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