Südwest Presse: Kommentar: Flüchtlinge

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Schaffen die das? Der Schutzanspruch von Flüchtlingen
aus Syrien wird wieder einzeln geprüft. Das ist grundsätzlich völlig
richtig, schließlich funktioniert das Asylsystem auf individueller
Basis. Schutz bekommen nicht verfolgte Ethnien, politische Gruppen
oder Glaubensgemeinschaften, sondern Einzelpersonen. Daher muss man
auch die Schutzgründe einzeln prüfen. Die Frage ist nur: Schafft die
zuständige Behörde, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
(Bamf), das überhaupt? Das Bamf ist in den letzten Monaten nicht
unbedingt durch große Effizienz aufgefallen und die Einzelfallprüfung
für Syrer wurde nicht etwa aus Großzügigkeit ausgesetzt, sondern aus
Pragmatik. Es kamen schlicht sehr viele Syrer und fast alle hatten
triftige Fluchtgründe. Daher das vereinfachte Verfahren. Wer
glaubhaft machen konnte, dass er Syrer war, bekam in der Regel
Schutz. In Syrien herrscht eine derartige Bedrohungslage, dass dies
gerechtfertigt erscheint. Nun kehrt man – auch wegen Meldungen über
gefälschte syrische Pässe und ähnliche Identitätsbetrügereien – zur
Einzelprüfung zurück. Vielleicht bringt das wieder mehr Struktur ins
System, wahrscheinlich aber wird es dieses erstmal schwer belasten.
Schon jetzt stapeln sich im Bamf zig Anträge, die Verfahren dauern
ewig. Trotz aller Terrorangst und Sicherheitsbedenken sollten wir uns
eines vor Augen halten: Die Flüchtlinge brauchen unseren Schutz.
Nicht wir Schutz vor den Flüchtlingen.

Pressekontakt:
Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218

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