Südwest Presse: KOMMENTAR · KRIEGSEINSATZ

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Eilig an die Front

Im Schnellverfahren hat der Bundestag den Marschbefehl für die
Syrien-Mission der Bundeswehr gebilligt. Die schwarz-rote Mehrheit
setzte sich damit über die Forderung der Opposition hinweg, dem
Parlament mehr Zeit für die Beratungen über dieses umstrittene Mandat
einzuräumen. Zum Vergleich: Das britische Unterhaus debattierte
immerhin zehn Stunden über diesen Kriegseinsatz, der Bundestag zwei
Mal 90 Minuten. Immerhin hat die Bundesregierung jetzt rasch für
Klarheit gesorgt. Frankreich darf sich der Solidarität Deutschlands
im Kampf gegen den Terror sicher sein, die Bundeswehrführung und die
Soldaten wissen, woran sie sind. Das freilich entkräftet nicht alle
Argumente, die von der Opposition – und einer Reihe von
Koalitionsabgeordneten – gegen die Teilnahme am Bombenkrieg gegen den
IS ins Feld geführt wurden. Die Bundesregierung hat sich, wie schon
bei früheren Auslandseinsätzen der Bundeswehr, nach einem schwierigen
Abwägungsprozess für die militärische Option entschieden – wohl
wissend, dass damit keine Garantie für späteren Frieden und
nachhaltige Stabilität in der Region verbunden ist. Die Erfahrungen
mit den Kriegen im Irak und in Afghanistan sind leider einschlägig.
Daher bleibt zu hoffen, dass sich der Bundestag für den Beschluss
über die Ausweitung des womöglich noch gefährlicheren Einsatzes der
Bundeswehr in Mali mehr Muße nimmt als für die Syrien-Mission.

Pressekontakt:
Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218

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