Südwest Presse: KOMMENTAR · LANDES-SPD

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Im Abwärtsstrudel

Die mitregierende Südwest-SPD ist keine acht Wochen vor der
Landtagswahl in schwerem Wasser. Schlimmer noch: Wenn die in Umfragen
abgefragte Stimmung stimmt, dann befindet sie sich in einem
Abwärtsstrudel. Immer, wenn man denkt, es geht nicht schlimmer,
unterbietet der neueste Wert den vorigen: statt 15 jetzt 13 Prozent!
Und da, wie nicht nur die Sozialpsychologen wissen, der Mensch nicht
gern bei den Verlierern ist, sind weitere Absetzbewegungen
wahrscheinlich. Wo soll da die Motivation herkommen, wie kann die
Basis für einen Wahlkampf mobilisiert werden, der – Stand heute –
jedenfalls nicht in die grün-rote Wunschkoalition führt?
Patentrezepte gibt es nicht, eher schon den Ratschlag, die längst ans
Eingemachte gehende Herausforderung nicht noch trotzig durch eigene
Fehler zu befördern. Dazu gehört ganz sicher die von den Grünen
erstaunlicherweise auch geschluckte Weigerung von SPD-Vormann Nils
Schmid, sich mit der rapide anwachsenden AfD auf welchem Podium auch
immer argumentativ auseinanderzusetzen. Den Rechtspopulisten nutzt
ihre vermeintliche Opferrolle nur. Und die für deren Themen nicht
unempfindlichen „kleinen Leute“ in der SPD-Anhängerschaft dürften
sich eher mit der unerwünschten Konkurrenz solidarisieren.
Kultusminister Stoch ist nicht der einzige in der SPD, der die
Vorgabe unsinnig findet. Verständliche Widerworte fand er auch für
Schmids selbstbezogene Annahme, die anderen regierenden Genossen
seien nur wenig wahlkampfdienlich. Dass der interne Konflikt nach
außen drang, zeigt, wie schlimm es um die SPD steht.

Pressekontakt:
Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218

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