Südwest Presse: KOMMENTAR · MERKEL

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Sie bleibt standhaft

Wer nach Angela Merkels jüngster Ankündigung, Mitte Februar werde
sie eine Zwischenbilanz ziehen, schon frohlockte und auf eine baldige
Kurskorrektur der Kanzlerin setzte, hat sich getäuscht. Auch nach der
ersten Etappe auf dem Weg zu dieser vorläufigen Überprüfung aller
bisher eingeleiteten Maßnahmen zur Verringerung des
Flüchtlingsstroms, der Regierungskonsultation mit der Türkei, bleibt
die CDU-Vorsitzende standhaft und denkt überhaupt nicht daran, ihren
Grundansatz in Frage zu stellen. Ob Ankara wirklich so fest an
Merkels Seite bleibt und zur Problemlösung dauerhaft beiträgt, wie
Ministerpräsident Ahmet Davutoglu der Kanzlerin versprochen hat, wird
nicht zuletzt von den finanziellen Hilfen abhängen, die Berlin und
Brüssel diesem schwierigen Partner gewähren. Und ebenso von der
Bereitschaft der Europäer sowie anderer Staaten unter Führung der
Amerikaner, die Türkei, deren Nachbarn und die Deutschen bei der
Aufnahme der Flüchtlinge nicht allein zu lassen. Darüber will sich
die Bundeskanzlerin beim EU-Gipfel am 18. Februar Gewissheit
verschaffen – ein ehrgeiziger Zeitplan. Doch bisher bewahrt Merkel
Haltung, trotz einer für sie immer ungünstigeren Stimmung im Land.
Sie kämpft um ihre Glaubwürdigkeit und zugleich um ihre Macht. Haben
ihre Anstrengungen Erfolg, ist ihr weder das eine noch das andere zu
nehmen. Aber auch nur dann.

Pressekontakt:
Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218

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