Südwest Presse: KOMMENTAR · RÜCKKEHRPRÄMIE

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KOMMENTAR · RÜCKKEHRPRÄMIE

Ein Balanceakt

Baden-Württemberg hat letztes Jahr 1211 abgelehnte Asylbewerber
abgeschoben. Doppelt so viele sind freiwillig in ihre Heimat zurück –
überzeugt auch durch Bares, Existenzgründungs- oder Mietzuschüsse.
Rückkehrprämien sind also nicht neu. Deutschland hat das Instrument
schon nach Ende des Jugoslawienkriegs bei Bürgerkriegsflüchtlingen
eingesetzt. Dafür gibt es humanitäre wie haushalterische Gründe.
Viele derer, die auf der Suche nach Arbeit und Perspektiven über den
falschen Weg des Asyls vom Balkan kommen, haben ihre Wohnung
gekündigt, das Häuschen verkauft, sich für Schlepper verschuldet.
Ohne Hilfe wäre der Schritt zurück nur: ein Rückschritt. Wer Menschen
zur freiwilligen Rückkehr bewegen will, wird eine Starthilfe für ein
neues Leben im alten bieten müssen. Den Behörden hierzulande spart
das Arbeit, auch Geld – und der Politik heikle Debatten um
Abschiebungen. Auf dem Flüchtlingsgipfel in Stuttgart haben die
Beteiligten beschlossen, die Rückkehrberatung auszubauen und die
Förderprogramme des Landes zu stärken. Dass untere Ebenen wie
Landkreise nun in Eigenregie agieren, weist auf die schwierige
Unterbringungslage vieler Orten hin. Sinnvoller wäre indes
koordiniertes Vorgehen. Denn Rückkehrprämien sind auch ein
Balanceakt: Sie sollen Anreiz sein, in die Heimat zurückzukehren.
Nicht, sie um dieser Leistung Willen zu verlassen. Nur so geht die
Rechnung für alle auf.

Pressekontakt:
Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218

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