Südwest Presse: KOMMENTAR · VERFASSUNGSSCHUTZ

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KOMMENTAR · VERFASSUNGSSCHUTZ

Diffuses Bild Es klingt ein bisschen schizophren, und doch hat
Thomas de Maizière recht, wenn er sagt, dass einerseits die
Bereitschaft der Bundesbürger, Flüchtlinge aufzunehmen, riesengroß
sei, andererseits Hass und Gewalt gegenüber Asylbewerbern wachsen. So
ist die Realität in Deutschland, so steht es im aktuellen
Verfassungsschutzbericht. Es ist ein diffuser Mix aus
Willkommenskultur und Fremdenfeindlichkeit. Nun kann der betroffene
Innenminister selbst etwas dafür tun, den beschämenden Anstieg der
Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in unserem Land zu stoppen. Eine
vernünftige Lösung des Asylbewerberstroms auf europäischer Ebene wäre
nämlich ein wichtiges Signal an die Bevölkerung, dass kein Land und
keine Region überfordert werden in ihrer Aufnahmefähigkeit – weder in
den Mittelmeerländern noch in der Mitte des Kontinents. Aber leider
sind die EU-Staaten zu einer solchen Regelung bis zur Stunde nicht in
der Lage. Auch das ist traurige Wirklichkeit in Europa. Dass Bund,
Länder und Kommunen in Deutschland auf diesem Feld klüger sind und
entsprechend handeln, müssen sie erst noch beweisen. Erste Ansätze
für ein konstruktives Miteinander gibt es immerhin. Das erscheint als
bester Schutz gegen Aggression und Fremdenhass zu Lasten von
Menschen, die einen Anspruch auf ein sicheres Leben bei uns haben.
Vielleicht ist am Ende ja doch zu verhindern, dass künftig jedes
Asylbewerberheim unter besonderen Polizeischutz gestellt werden muss,
noch bevor die ersten Flüchtlinge dort einziehen. Das wäre eines
offenen Rechtsstaats und einer toleranten Gesellschaft tatsächlich
unwürdig.

Pressekontakt:
Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218

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