Thüringische Landeszeitung: Bürger mitnehmen – EU-Kommission muss klaren Kurs fahren / Leitartikel von Norbert Block zur Bestätigung der neuen EU-Kommission im Straßburger Europaparlament

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Ein europäisches Demokratie-Experiment – wie es
vielfach bezeichnet wurde – ist gelungen. Jean-Claude Juncker, der
als Spitzenkandidat der europäischen Christdemokraten bei der
Europawahl antrat und Wahlsieger wurde, kann als Kapitän mit seiner
EU-Kommission die Arbeit aufnehmen. Ihm ist es in den vergangenen
Wochen trotz reichlich Gegenwind nicht nur gelungen, die Staats- und
Regierungschefs für sich zu gewinnen, er hat auch seine 27-köpfige
Mannschaft dem EU-Parlament schmackhaft machen können. Nur ein
Crews-Mitglied musste er wegen fehlender Rückendeckung bei den
Parlamentariern austauschen. Was für ein Erfolg für Juncker! Ihm ist
gelungen, wovon sein Vorgänger José Manuel Barroso nur träumen
konnte. Pünktlich zum 1. November steht die neue EU-Regierung.

Freilich ist dies nur ein kleiner Schritt, um das angeschlagene
Schiff Europa wieder auf Kurs zu bringen. Gleich mehrere
Mitgliedsländer liegen nach wie vor auf Schlagseite, die
Arbeitslosigkeit ist vor allem im Süden Europa erschreckend hoch, die
Konjunktur lahmt ihn vielen Staaten und das Vertrauen in den Euro und
in Europa ist noch nicht zurück.

Juncker will erreichen, dass seine Mannschaft an einem Strang
zieht. Es sollen die Zeiten vorbei sein, in denen jeder Kommissar
einen anderen Kurs fährt. Das ist ein richtiges Ziel. Dafür muss der
mächtige Mann am europäischen Ruder aber auch die Rückendeckung der
Staats- und Regierungschefs einfordern. Denn wenn jeder nur an seinen
sinnbildlich eigenen Hafen denkt, wird dies nicht gelingen.

Juncker selbst bezeichnet sein Team als „Kommission der letzten
Chance“. Ob es ihm gelingt, das Schiff Europa wieder in ruhigeres
Fahrwasser zu bringen, wird maßgeblich von der Entwicklung der
europäischen Wirtschaft abhängen. Bei allen Entscheidungen wird es
wichtig sein, die Passagiere, also die Bürger, mitzunehmen.

Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

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