Thüringische Landeszeitung: Ärgernis Embargo – EU sollte jetzt nüchtern Bilanz ziehen / Leitartikel von Sibylle Göbel zu Kreml-Chef Wladimir Putin und den EU-Sanktionen gegen Russland

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Natürlich kann man sich jetzt über Putins markige
Sprüche in Bezug auf die EU-Sanktionen echauffieren. Man könnte aber
auch ganz nüchtern Bilanz ziehen und sich fragen, was die
Strafmaßnahmen gegen Russland bislang gebracht haben. Die
vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der
Ukraine jedenfalls nicht. Der Kreml-Chef hat – anders als vom Westen
gefordert – nämlich nicht wirklich erkennbar Einfluss auf die
prorussischen Separatisten in der Ostukraine genommen.

Stattdessen sorgte das Embargo für großen Verdruss bei der
deutschen Wirtschaft, namentlich bei den Bauern. Denn deren Gewinne
wurden nicht allein deshalb gravierend geschmälert, weil die
Nachfrage aus China stagniert und die Preise wegen des Wegfalls der
Milchquote im April 2015 ins Bodenlose gefallen sind. Sie leiden auch
darunter, dass Moskau im Gegenzug Einfuhrverbote für westliche
Agrarprodukte wie Obst und Fleisch verhängt hat. Allein 2014 waren
die deutschen Exporte nach Russland um 6,5 Milliarden Euro
eingebrochen, im vorigen Jahr wird die Summe wohl noch höher
ausgefallen sein. Nicht zuletzt beschleicht die Deutschen das Gefühl,
dass sich außer ihnen kaum noch jemand an die EU-Sanktionen hält.

Es stünde den EU-Regierungschefs gut zu Gesicht, ihre Entscheidung
zu überdenken und die Signale, die Putin aussendet – auch wenn sie im
Ton zu wünschen übrig lassen -, als Zeichen der Deeskalation zu
interpretieren. Denn sonst tritt man auf der Stelle. Gerade auch bei
der wichtigen Aufgabe, dem Krieg in Syrien ein Ende zu bereiten. Bei
dem Bemühen darum spielt Russland eine so wichtige Rolle, dass man
darauf schlicht nicht verzichten kann.

Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

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