Thüringische Landeszeitung: Parallele Strukturen – Die NPD hat vorgebaut / Leitartikel von Fabian Klaus zum Verbotsverfahren gegen die NPD

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Die NPD baut vor. Wenn heute das Verbotsverfahren
gegen sie startet, kann die rechtsextreme Partei auf zahlreiche
parallel gewachsene Strukturen verweisen. Schon deshalb trifft
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) den Kern, wenn er sagt, dass
rechtsextremes Gedankengut mit einem Verbot der NPD keinesfalls von
der Bildfläche verschwinden wird.

Ganz im Gegenteil! Thüringen gibt dafür leider ein Beispiel ab.
Hier gehen regelmäßig Menschen auf die Straße, die sich von Parteien
jedweder Couleur abgrenzen wollen. Sie bringen ihre Sorge vor einer
vermeintlichen Überfremdung zum Ausdruck und warnen noch dazu vor
kriminellen Ausländern. Dass dann auf ihren Veranstaltungen
NPD-Größen aus Bund, Land und Kreis ans Mikrofon gehen, passt ins
Bild.

Die bei der NPD offen zur Schau gestellten extremen Ansichten
finden sich bei der rechtspopulistischen AfD nicht oder zumindest
nicht immer. In der Partei haben frustrierte Menschen eine Heimat,
die früher CDU oder CSU gewählt hätten, weil rechts davon kein Platz
mehr war – dass er dort aber nun ist und mit der AfD eine
rechtspopulistische Alternative in die Erfolgsspur finden durfte,
liegt an der fehlenden Auseinandersetzung mit dieser Partei.

Zurück zur NPD: Das Verbotsverfahren muss ein Erfolg werden, wenn
dem rechtsextremen Lager eine empfindliche Niederlage beigebracht
werden soll. Ein Verbot der NPD darf aber keinesfalls dazu führen,
dass blindlings jede rechtsextreme Tendenz als beseitigt angesehen
wird. Denn die Strukturen – hier reicht ein Blick zur noch viel
radikaleren Partei „Der III. Weg“ – sind bereits aufgebaut. Die
Gefahr, dass wie bei einer Hydra ein Kopf abgetrennt wird und zwei
nachwachsen, ist da – und muss erkannt werden.

Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

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