Thüringische Landeszeitung: Schuld ohne Strafe / Kommentar von Florian Girwert zur G36-Affäre

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Ernsthaft konnte am Mittwoch niemand erwarten, dass
der Verteidigungsminister a.D., Thomas de Maizière, öffentlich
einräumen würde, im Fall G36 schlecht gearbeitet zu haben. Dass ihm
Ursula von der Leyen gleich noch das Vertrauen ausgesprochen hat,
damit hatte vielleicht niemand gerechnet.

Doch ihre Zuneigung dürfte nicht fakten-, sondern eher
interessengesteuert sein. Die G36-Affäre nimmt einen zu undeutlichen
Verlauf, als dass von der Leyen damit punkten könnte, ihrem
Kabinettskollegen in den Rücken zu fallen. Zumal der – trotz
kleinerer Verfehlungen – beim Bürger durchaus beliebt ist. Er gilt
als ähnlich unauffälliger Verwalter wie die Bundeskanzlerin.

Dennoch, de Maizière hat nicht nur beim G36 zu wenig
durchgegriffen. Es muss ja nicht unbedingt der Fall sein, dass
strafbare Handlungen oder Unterlassungen vorgenommen wurden. Doch in
den vergangenen Jahren ist man das Gefühl nicht losgeworden, dass
Verteidigungsministerium und Rüstungsbetriebe stärker verpartnert
gewesen sind, als es angemessen war. Der heutige Bundesinnenminister
hat das sicher nicht zu verschulden. Aber er hat es eben auch nicht
verändert.

Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

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