Thüringische Landeszeitung: Turbo-Abschiebung – Geld besser in den Balkanstaaten ausgeben / Leitartikel von Sibylle Göbel zur aktuellen Flüchtlingsschwemme in Deutschland und speziell in Thüringen

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Etwa ein Drittel der ungefähr
3600 Flüchtlinge, die Thüringen in den ersten vier Monaten
dieses Jahres aufgenommen hat, kommt aus dem Kosovo, mehrere Hundert
aus anderen Balkanstaaten. Und das, obwohl ihre Aussichten auf ein
Bleiberecht verschwindend gering sind. Die meisten werden
abgeschoben, weil ihre Herkunftsländer als sicher gelten. Das
bedeutet für sie nicht nur eine Rückkehr in ärmlichste Verhältnisse,
sondern oft auch in ein Klima voller Hass und Anfeindungen – gerade
für die Minderheit der Roma. Nicht wenige tauchen unter. Lieber ein
Leben in der Illegalität als eines im Elend.

Aber ihnen deshalb aus humanitären Gründen ein Bleiberecht in
Deutschland einräumen? Sie nicht und schon gar nicht in einem
Turboprozess abschieben?

Nein, das kann nicht die Lösung sein. Nicht nur, weil das auf
Dauer die allgemeine Akzeptanz gegenüber Flüchtlingen gefährden und
den Unmut derer schüren würde, die Bund, Länder und Kommunen bei der
Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern ohnehin schon an der
Grenze der Belastbarkeit sehen.

Die Flüchtlinge vom Balkan blockieren auch, wenn sie lange
bleiben, Kapazitäten, die für Kriegsflüchtlinge und politisch
Verfolgte dringend benötigt werden.

Eine Lösung, wenn es denn eine gibt, kann allenfalls sein, die
Situation der ausgegrenzten Volksgruppen in ihren Heimatländern zu
verbessern. Ihnen vor Ort etwa mit Angeboten zu Bildung Wege aus dem
Abseits zu zeigen. Ihnen soziale und medizinische Hilfe an die Hand
zu geben. So wäre das Geld, das hierzulande für Asylbewerber vom
Balkan ausgegeben werden muss, sinnvoller angelegt. Das aber kann
Deutschland nicht allein stemmen, da braucht es ein abgestimmtes
Vorgehen aller EU-Staaten. Genauso wie einheitliche Kriterien bei der
Bewertung von Asylanträgen.

Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

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