Ursula von der Leyen im stern: „Gefährlichste Zeit in meinem Leben“ – Verteidigungsministerin hält Abzug deutscher Soldaten aus Incirlik für „falsches Drohmittel“

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
hält einen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen
Luftwaffenstützpunkt Incirlik selbst dann für falsch, wenn die Türkei
die Todesstrafe einführen sollte. „Es ist das falsche Drohmittel“,
sagte von der Leyen in einem Interview mit dem Hamburger Magazin
stern. „Es wäre für die politischen Beziehungen zwischen uns
EU-Staaten und der Türkei ohne Frage ein schwerer Schock, wenn sie
die Todesstrafe einführte“, so die Ministerin weiter. „Aber der Abzug
der deutschen Soldaten aus Incirlik wäre für die Anti-IS-Koalition
schlimmer als für die Türkei. Auch unser Nato-Partner USA hat ja die
Todesstrafe noch nicht abgeschafft.“ Von der Leyen plädierte dafür,
gegen die Todesstrafe auf der politischen Ebene zu streiten, nicht
auf der militärischen. In den vergangenen Wochen war der Abzug aus
Incirlik unter anderem von SPD-Chef Sigmar Gabriel und
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ins Spiel gebracht worden,
um damit das Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier auf der
Luftwaffenbasis zu sanktionieren.

Von der Leyen bezeichnete die von Terroranschlägen, Kriegen,
Rassenunruhen und Militärputschen geprägte Zeit als „die
gefährlichste Zeit in meinem Leben“. Als die beiden Hauptursachen
nannte sie zum einen den „dschihadistischen Terror mit dem Ziel, die
gesamte Welt in ihr menschenverachtendes Raster von Gläubigen und
Ungläubigen aufzuspalten“. Zum anderen sei da das veränderte
Verhalten Russlands – „ein Land, mit dem wir lange in der Hoffnung
gelebt haben, dass wir zusammen ein europäisches Haus bauen können“.
Man habe zu lange gebraucht, um den strategischen Schwenk des Kreml
zu erkennen.

Im stern-Interview greift von der Leyen den
Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, Donald Trump, scharf an.
Trump hatte in einem Interview die Bündnissolidarität der Nato
infrage gestellt und sie von den Beitragszahlungen einzelner Staaten
abhängig gemacht. „Es wäre der Tod einer Gemeinschaft, wenn man wie
Donald Trump anfängt, Schuldenkonten auf beiden Seiten aufzumachen.“
Trumps Haltung zeige, „dass er nicht sieht, auf welchem gemeinsamen
Verständnis die Nato aufgebaut ist“. Das Bündnis beruhe nicht auf
einer Kosten-Nutzen-Rechnung.

Diese Vorabmeldung ist nur mit der Quellenangabe stern zur
Veröffentlichung frei.

Pressekontakt:
Tamara Kieserg, Gruner + Jahr Unternehmenskommunikation, Telefon 040
– 3703 5550.

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