Verteidigungspolitiker Rainer Arnold (SPD): Russland braucht klare Ansagen, aber auch Dialog – Erdogan und Putin „zwei Seelenverwandte“

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Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion hat hinsichtlich des Ukraine-Konflikts einen
unmissverständlichen Kurs des Westens gegenüber Russland gefordert,
gleichzeitig aber auch deutlich gemacht, dass man jede Chance zur
Verständigung nutzen sollte. „Russland hat massiv aufgerüstet und die
gewachsene Ordnung in Europa verletzt. Wir müssen alles tun, damit es
nicht zu einem neuen Wettrüsten kommt und brauchen da klare Ansagen,
aber wir müssen auch jeden Tag neu auf Putin zugehen, in der
Hoffnung, dass er sich bewegt“, äußerte sich der Sozialdemokrat in
der Sendung Unter den Linden im Fernsehsender phoenix (Montag, 11.
April, 22:15 Uhr). Arnold sah jedoch auch Verantwortlichkeiten bei
der ukrainischen Regierung, dass der Konflikt in der Ostukraine noch
nicht beigelegt sei. „Die Ukraine muss ein gutes Stück besser regiert
werden. Auch das ist ein Stück des Problems.“

Der SPD-Politiker verteidigte im Übrigen das Flüchtlings-Abkommen
mit der Türkei gegen Kritik. „Erdogan ist ein unbequemer Partner –
wie Putin. Das sind zwei Seelenverwandte. Und trotzdem müssen wir in
der Diplomatie mit schwierigen Menschen immer neu reden.“ Arnold
sprach sich für das militärische Vorgehen gegen den sogenannten
Islamischen Staat aus: „Die Brutalität des IS mit Verhandlungen
stoppen zu wollen, ist traumtänzerisch.“

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