VKU zur Veröffentlichung der Strategie der EU-Kommission für einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt / Kommunale Unternehmen sind treibende Kraft beim Glasfaserausbau

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Die EU-Kommission hat heute ihre Strategie für
einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt (Digital Single Market)
vorgelegt. Darin macht sie unter anderem Vorschläge für verbesserte
Rahmenbedingungen zum Ausbau digitaler Infrastruktur.

In ihrer Analyse des europäischen Telekommunikationssektors stellt
die EU-Kommission unter anderem ein geringes Investitionsniveau und
einen schwach ausgeprägten Infrastrukturwettbewerb fest. Dieser werde
in Ballungsgebieten durch Kabelnetzbetreiber vorangetrieben, daneben
werden Kommunen beziehungsweise kommunale Unternehmen als Treiber des
infrastrukturbasierten Wettbewerbs ausgemacht. Dazu Hans-Joachim
Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU):
„Es ist erfreulich, dass die EU-Kommission den Beitrag der kommunalen
Unternehmen zum flächendeckenden Breitbandausbau anerkennt. Immer
mehr kommunale Unternehmen übernehmen im Rahmen der Daseinsvorsorge
Verantwortung für ihre Region und bauen leistungsfähige
Glasfaserinfrastrukturen aus. Sie können allerdings nicht als bloßer
Lückenbüßer agieren, wo ein Ausbau für rein private, börsennotierte
Unternehmen nicht attraktiv ist.“

Bislang konzentrieren sich die EU-Kommissions-Vorschläge vor allem
auf Netzneutralität und Roaming. Im nächsten Schritt ist unter
anderem die Befassung mit Konditionen für einen echten Binnenmarkt
(Single Market), in dem Skaleneffekte (Economies of Scale)
verwirklicht werden können, geplant. Reck: „Eine hochleistungsfähige
Infrastruktur ist die Basis für innovative Dienste. Europa hat hier
großen Nachholbedarf. Deshalb muss sich die EU-Kommission zügig auf
den Netzausbau fokussieren.“ Der VKU warnt indes davor, sich dabei
auf die „Big Player“, vor allem die Incumbents, zu verlassen. Ein
Binnenmarkt, der Skaleneffekte erzielt, ist nicht mit der
Deregulierung der ehemaligen Marktbeherrscher gleichzusetzen. Eine
einseitige Bevorzugung oder „Regulierungsferien“ ignorieren die
realen Marktgegebenheiten und verhindern den zügigen flächendeckenden
Breitbandausbau. Die rechtlichen und regulatorischen
Rahmenbedingungen müssen vielmehr die Investitionen aller
Marktteilnehmer forcieren.“

Schließlich widmet die EU-Kommission der Neuverteilung von
Spektrum große Aufmerksamkeit. Reck: „Die mobile Internetnutzung
nimmt mehr und mehr zu, entsprechende Frequenzen können zudem schnell
zur breitbandigen Erschließung unterversorgter Gebiete beitragen.
Langfristig am zukunftsfähigsten ist aber die Glasfasertechnologie,
die möglichst flächendeckend ausgebaut werden sollte. Hierfür stehen
die kommunalen Unternehmen.“

Derzeit sind in Deutschland rund 140 kommunale Unternehmen im
Breitbandausbau aktiv. Ihre Gesamtinvestitionen beliefen sich im
vergangenen Jahr auf rund 500 Millionen Euro. Bis 2018 sind
Investitionen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro geplant. Aktuell können
die kommunalen Unternehmen rund 5,7 Millionen Kunden versorgen, 2018
werden es 6,3 Millionen sein.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt über 1.400
kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie,
Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit über
245.000 Beschäftigten wurden 2012 Umsatzerlöse von mehr als 110
Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 8,6 Milliarden Euro
investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment
einen Marktanteil von 46 Prozent in der Strom-, 59 Prozent in der
Erdgas-, 80 Prozent in der Trinkwasser-, 65 Prozent in der
Wärmeversorgung und 26 Prozent in der Abwasserentsorgung. Sie
entsorgen zudem jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen
entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 65 Prozent die höchste
Recyclingquote unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
erreicht. Aktuell engagieren sich rund 140 kommunale Unternehmen im
Breitbandausbau. Bis 2018 planen sie Investitionen von rund 1,7
Milliarden Euro – damit können dann rund 6,3 Millionen Kunden die
Breitbandinfrastruktur kommunaler Unternehmen nutzen.

Pressekontakt:
Geschäftsführer Kommunikation: Carsten Wagner
Fon: +49 30 58580-220
Mobil: +49 170 8580-220
Fax: +49 30 58580-107
carsten.wagner@vku.de

Pressesprecher: Stefan Luig
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luig@vku.de

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Mobil: +49 170 8580-227
Fax: +49 30 58580-107
mader@vku.de

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Invalidenstraße 91
10115 Berlin
www.vku.de

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