Von der Leyen: –Für den richtigen Weg entschieden–

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Zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets am 1. April 2011 blickt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zufrieden auf die Ergebnisse für die Kinder und Jugendlichen:

„Es braucht immer ein wenig Zeit bis sich Neues durchsetzen kann, aber die Zahlen aus den Kommunen zeigen, dass wir uns vor zwei Jahren für den richtigen Weg entschieden haben. Wir wollten die Kinder und Jugendlichen, die in sozial schwächeren Verhältnissen aufwachsen, direkt erreichen und unterstützen. Das ist uns gelungen, denn inzwischen profitieren fast 75 Prozent von ihnen von den verschiedenen Leistungen. Das häufig bemühte Wort des „Bürokratiemonsters“, das es unmöglich macht, Leistungen zu beziehen, ist damit widerlegt. Die Prozesse haben sich vor Ort eingespielt, der große persönliche Einsatz vor Ort in den Kommunen beginnt sich auszuzahlen. Der Antragsaufwand ist nicht zu hoch, die Anträge sind nicht zu kompliziert und die Eltern fühlen sich nicht stigmatisiert. Und was mich noch viel mehr freut, auch bei den Kindern und Jugendlichen kommt das Bildungs- und Teilhabepaket gut an.“

Das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik hat im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hat zwischen Januar und März 2013 2318 anspruchsberechtigte Familien zum Bildungspaket befragt. Außerdem bekamen 483 Jugendliche ab 12 Jahren die Möglichkeit, das Bildungspaket zu bewerten.

Die große Mehrheit der betroffenen Familien ist mittlerweile quer über alle Gruppen gut über die Leistungen informiert (75%). Am besten informiert sind Bezieher von Wohngeld oder Kinderzuschlag (86%).

  • Die tatsächliche Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets durch die leistungsberechtigten Kinder und Jugendlichen liegt inzwischen bei 73 Prozent
  • 75 Prozent aller anspruchsberechtigten Familien kennen das Bildungs- und Teilhabepaket, wobei einzelne Komponenten bekannter sind als andere
  • Dass Aktivitäten in Vereinen, Musikschulen oder allgemein in der Freizeit finanziell unterstützt werden, wissen 69 Prozent der Befragten, immerhin 57 Prozent haben von der Möglichkeit gehört, Unterstützung für ein Mittagessen zu erhalten
  • 75 Prozent der Familien kennen das Bildungs- und Teilhabepaket, 64 Prozent der Familien haben bereits Leistungen beantragt, also haben 11 Prozent der Familien bisher darauf verzichtet – Warum? Die Mehrheit der Befragten sagt, sie haben keinen Bedarf, da die Kinder noch zu klein (unter 6 Jahre) sind oder ihnen fehlen Informationen über Leistungskomponenten des Bildungspakets
  • Die Befragung zeigt, dass das Bildungs- und Teilhabepaket kein „Bürokratiemonster“ ist: 80 Prozent derer, die das Bildungspaket beantragt haben, empfinden das Antragsverfahren mittlerweile als leicht
  • 92 Prozent der Befragten, die die Leistungen des Bildungspakets beantragt haben, sagen, der Aufwand hat sich gelohnt, sie würden jederzeit wieder Leistungen beantragen
  • Die Befragung zeigt, dass das Bildungspaket neue Teilhabemöglichkeiten für leistungsberechtigte Kinder und Jugendliche eröffnet hat: 27 Prozent von ihnen erhielten 2013 einen Kostenzuschuss für das gemeinsame Mittagessen – 71 Prozent dieser Kinder und Jugendlichen erstmalig; 26 Prozent erhielten eine Kostenerstattung für mehrtägige Klassenfahrten, 67 Prozent von ihnen erstmalig
  • Kinder und Jugendliche bewerten die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets positiv, sie vergaben durchschnittlich die „Schulnote“ 1,9

Auch beim Einsetzen der Bundesmittel für das Bildungs- und Teilhabepaket in den Ländern mussten sich die Prozesse erst einspielen. Nach der vorläufigen Rückmeldung aller Länder wurden im Jahr 2012 rund 60 Prozent der vom Bund über seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) bereit gestellten Mittel tatsächlich für Leistungen der Bildung und Teilhabe verwendet. Über- oder Unterzahlungen im Jahr 2012 werden in diesem Jahr ausgeglichen.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
Wilhelmstraße 49
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