WAZ:Ärgerliche Heimlichtuerei – Kommentar von Tobias Blasius zu Ministergehältern

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Das Verfahren zur Erhöhung der Ministergehälter in
Nordrhein-Westfalen ist im Grundsatz vernünftig. Die Koppelung an die
Beamtenbesoldung sorgt dafür, dass die Regierenden nicht so lange auf
eine Einkommenssteigerung warten müssen, bis die öffentliche Meinung
sie für erforderlich hält. Das würde schließlich für politische
Verantwortungsträger jahrelange Nullrunden verheißen.

Ärgerlich am aktuellen Gehaltssprung ist vielmehr die
Heimlichkeit, mit der die Anpassung vollzogen wurde. Monatelang
blieben entsprechende Fragen der Opposition unbeantwortet.

Auch die Vorgeschichte ist fragwürdig: Das Kabinett verzichtete
2013 und 2014 mit großer Geste auf eine Besoldungserhöhung, doch nun
zeigt sich, dass das damalige Sparopfer nur einmalig war und
strukturell keinerlei Einbußen bedeutet.

Haben Minister einen solch verschämten Umgang mit den eigenen
Bezügen nötig?

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 – 804 6519
zentralredaktion@waz.de

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