WAZ: Aufschwung hat Probleme kaschiert – Kommentar Stefan Schulte zu Kassenbeiträgen

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Unsere Gesundheit ist uns lieb und deshalb teuer.
Wir werden, der Demografie geschuldet und dem medizinischen
Fortschritt sei Dank, immer älter. Viele noch vor zehn, 15 Jahren
kaum heilbare Krankheiten lassen sich heute gut behandeln. Niemand
stellt infrage, ob wir uns diese Forschungserfolge leisten wollen.
Natürlich wollen wir das. Doch um wie viel teurer es für die Bürger
wird und ob nicht auch die Arbeitgeber etwas beitragen sollten, ist
Sache der Politik. Und die hat sich lange genug weggeduckt.

Der für Bürger, Wirtschaft und Staatsfinanzen so segensreiche
Aufschwung hat in den vergangenen Jahren viele Probleme kaschiert,
die eine alternde Gesellschaft begleiten. Die Rekordbeschäftigung
brachte den Sozialversicherungen Rekordeinnahmen. Dass die Kosten
nach wie vor stiegen, fiel gar nicht auf. Das milliardenschwere
Rentenpaket wäre nie gekommen, hätte die Regierung es zum Start nicht
mal eben aus den Rücklagen bezahlen können. Auch Gesundheitsminister
Gröhe nutzte die gute Kassenlage, es allen recht zu machen –
Kliniken, Ärzten und der Pharmaindustrie.

Fast alle Kassen müssen daher ihre Beiträge erhöhen – und die
Versicherten das alleine tragen. Sie zahlen die Rechnung dafür, dass
die Politik im Bemühen, die unvermeidlich steigenden Kosten
wenigstens in Grenzen zu halten, eine mehrjährige Pause eingelegt
hat. Natürlich können sie die Kasse wechseln, um ein paar Euro zu
sparen. Der Wettbewerb um den niedrigsten Beiträge ist in vollem
Gange. Doch er ändert nichts an der Tendenz zu Beitragserhöhungen auf
breiter Front.

Die Beitragszahler wären schlechterdings überfordert, müssten sie
die steigenden Kosten des Gesundheitssystems allein tragen. Ein, zwei
Jahre kann das noch gut gehen, die Koalition das Problem bis nach der
Wahl 2017 aussitzen. Doch es ist weder sachlich gerechtfertigt noch
solidarisch, die Arbeitgeber auf alle Ewigkeit in Ruhe zu lassen.
Auch sie profitieren von schneller genesenden und länger gesund
bleibenden Beschäftigten. Seit 2009 werden die Arbeitgeber nun von
steigenden Kassenbeiträgen verschont. Das sollte einstweilen reichen.

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 – 804 6519
zentralredaktion@waz.de

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