WAZ: Das Recht gilt auch im Netz. Kommentar von Christopher Onkelbach zu Hetze bei Facebook

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In den USA regt man sich über blanke Brüste auf
Facebookseiten auf, hierzulande sorgt blanker Hass für Empörung.
Alles also nur eine Frage nationaler Befindlichkeiten und
unterschiedlicher Wertvorstellungen? So einfach ist das nicht. Wer in
dem sogenannten Sozialen Netzwerk zu Gewalt aufruft, Fremde
verunglimpft, ihre Menschenwürde missachtet und sogar Mordfantasien
formuliert, überschreitet nicht nur strafrechtliche Grenzen – er
gefährdet unsere Demokratie und das Gemeinwesen. Im unverbindlichen
Raum des Internets glauben manche, ihre bodenlose Böswilligkeit ohne
Kontrolle ausleben zu dürfen. Doch aus der Geschichte wissen wir,
welche Eigendynamik klug platzierte Hassreden bekommen können. Die
Zustimmung kostet heute nur einen Klick. Und zugleich erleben wir,
dass beinahe täglich ein Flüchtlingsheim in Flammen aufgeht. Es kann
nicht sein, dass sich Facebook der Verantwortung entzieht und sich
weiter hinter „Gemeinschaftsstandards“ verschanzt. Die
Meinungsfreiheit ist in Deutschland grundgesetzlich geschützt und ein
hohes Gut. Doch das nationale Strafrecht muss auch für ein global
agierendes Netzwerk gelten. Bei Volksverhetzung und Aufstachelung zum
Hass greifen einschlägige Paragrafen. Besser wäre es aber, wenn
Facebook selbst aktiv gegen Hassbotschaften vorginge.

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 – 804 6519
zentralredaktion@waz.de

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